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Eberhard Kanski

Schuldenspot(t)

Bund der Steuerzahler Nordrhein Westfalen e. V. / Newsticker Nordrhein-Westfalen / Meldungen 18.06.2020, Eberhard Kanski

Die monatliche Kolumne von Eberhard Kanski

Und dann sind da noch die Landesschulden. Rein rechnerisch stand das Land NRW Mitte April mit rund 186,5 Milliarden Euro bei den Banken in der Kreide. Anders als die Landesregierung berücksichtigt der BdSt in seinen Berechnungen die Verbindlichkeiten und Kreditermächtigungen im klassischen Landesetat und in den Extrahaushalten. In diesem Jahr wollte unser Bundesland am Kreditmarkt eigentlich keine neuen Schulden machen und hatte die „Schwarze Null“ angepeilt. Wegen der Corona-Krise wird dieses Ziel nicht mehr erreicht. Im Frühjahr hat der Landtag ein 25 Milliarden Euro starkes Hilfspaket beschlossen, das vollständig kreditfinanziert ist. Die ersten fünf Milliarden Euro Schulden wurden inzwischen aufgenommen, um die vielfältigen Hilfen finanzieren zu können. Dagegen ist in Zeiten einer Pandemie nichts zu sagen, außer dass ein verbindlicher Tilgungsplan fehlt, ein NRW-Pandemie-Schulden-Exit sozusagen. 
 

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