Stellungnahme BMF-Schreiben zur Option zur Körperschaftsbesteuerung
Die Zahl der Landesbediensteten steigt und steigt
Schuldenspot(t) 11/21
Die monatliche Kolumne von Eberhard Kanski, dem stellvertretendem Vorsitzenden des BdSt Landesverbandes NRW.
Und dann sind da noch die Landesschulden. Rein rechnerisch stand NRW Mitte Oktober mit gut 186 Milliarden Euro bei den Banken in der Kreide. Anders als die Landesregierung berücksichtigt der BdSt die Verbindlichkeiten und Kreditermächtigungen im Landesetat und in den Extrahaushalten. Pro Sekunde wächst der Schuldenberg um 208 Euro. Das zeigt: An eine Kredittilgung denkt man im Land nicht. Dabei hat es in der Landeskasse in den letzten zehn Jahren trotz Corona richtig geklingelt. Die Steuereinnahmen sind von 41 auf über 66 Milliarden Euro gestiegen. Da hätte man den einen oder anderen Euro locker zusätzlich für die Begleichung der Schulden ausgeben können. Zumal das Land Zinsen in Milliardenhöhe spart. Denn nicht mehr wie früher weit über vier, sondern nur noch 1,5 Milliarden Euro zahlt das Land derzeit an Kreditzinsen. Doch statt den Schuldenberg abzutragen, wurde das Geld verfrühstückt.
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