Treffen der deutschsprachigen Finanzministerinnen und Finanzminister im Chiemgau

Am 21. und 22. August 2023 hat Bundesfinanzminister Christian Lindner seine Amtskolleginnen und Amtskollegen aus Österreich, Luxemburg, Liechtenstein und der Schweiz im Chiemgau empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen aktuelle Fragen der Wirtschafts- und Finanzpolitik, das Thema finanzielle Bildung und die Unterstützung der Ukraine. Der Austausch fand „in enger nachbarschaftlicher Verbundenheit und weitgehender Übereinstimmung“ statt, schrieben die Finanzministerinnen und Finanzminister in ihrer Abschlusserklärung („Chiemgauer Erklärung“).

Man sei der Auffassung, dass das aktuelle wirtschaftliche Umfeld sowie die mittel- und langfristigen Herausforderungen eine angebotsorientierte Wirtschaftspolitik erforderten, um die Produktivität zu steigern, die Digitalisierung voranzutreiben, den demografischen Wandel und die Dekarbonisierung zu bewältigen sowie den Veränderungen der Globalisierung und der Sicherheitsordnung zu begegnen.

Betont wurde zudem die Bedeutung von finanzieller Bildung. Eine gute finanzielle Bildung solle es allen Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, wohl abgewogene Entscheidungen über die eigenen Finanzen zu treffen. Das sei auch eine Frage der Chancengerechtigkeit. Auch wenn im deutschsprachigen Raum bereits viele gute Angebote bestünden, zeige das Gesamtniveau der finanziellen Bildung noch Verbesserungsbedarfe. Man werde daher die Bemühungen fortsetzen, die finanzielle Bildung in den Ländern weiter zu stärken.

Auch die Absicht, die Ukraine weiterhin zu unterstützen, wurde bekräftigt. Hinsichtlich der kurz- und mittelfristigen Finanzbedarfe der Ukraine arbeite man an Lösungen mit internationaler Lastenteilung. Auch über die Herausforderungen eines erfolgreichen Wiederaufbaus der Ukraine habe man gesprochen, insbesondere die Koordinierung und Mobilisierung von privaten Investitionen.

Das jährliche informelle Treffen der deutschsprachigen Finanzministerinnen und Finanzminister wurde im Jahr 2010 von den damaligen Finanzministern Deutschlands und Luxemburgs initiiert. Dieses Jahr traf man sich turnusgemäß in Deutschland.