Kampf gegen Schwarzarbeit: Über 2.000 Arbeitgeber in Berlin vom Zoll überprüft

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls hat im Jahr 2022 in Berlin 2.074 Arbeitgeberprüfungen durchgeführt. Davon fanden mit 529 die meisten Prüfungen in der Gastronomie statt, gefolgt von 409 Prüfungen im Baugewerbe. Damit ist die Zahl der Prüfungen gegenüber 2021 (1.879) gestiegen, wie aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Drs. 20/5707) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (BT-Drs. 20/5312) hervorgeht.

Die FSK setzte nach Angaben der Regierung im Jahr 2022 in Berlin Verwarnungs- und Bußgelder sowie Einziehungsbeträge in Höhe von rund 784.000 Euro fest. Die Höhe der erfassten Geldstrafen auf Basis der Rückmeldungen der Justiz zu den Ermittlungsverfahren der FKS habe 2022 rund 2,4 Millionen Euro betragen. Die FKS habe insgesamt sechs bundesweite Schwerpunktprüfungen durchgeführt. Diese seien in den Branchen Friseurhandwerk, im Bauhaupt- und Baunebengewerbe, im Gaststättengewerbe, im Beherbergungsgewerbe, im Taxi- und Mietwagengewerbe sowie in der Pflegebranche erfolgt. Die Zahl der in den operativen Einheiten der FKS in Berlin tätigen Mitarbeiter wird mit 335 angegeben.

In der Vorbemerkung zur Antwort würdigt die Regierung die Arbeit der FKS, die "durch umfangreiche Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen beigetragen und so faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen ermöglicht" habe.

Deutscher Bundestag, PM vom 21.02.2023