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Arbeitsgruppe: Zivilprozess sollte digitaler werden
E-Akten statt Papierberge, elektronische Beweismittel und beschleunigte Online-Verfahren: Beim virtuellen deutschlandweiten Zivilrichtertag am Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg hat eine Arbeitsgruppe entsprechende Vorschläge zur Modernisierung des Zivilprozesses vorgestellt.
Unter anderem solle der Zugang zur Ziviljustiz erleichtert werden, indem ein sicherer, bundesweit einheitlicher elektronischer Bürgerzugang in Form eines Justizportals eingerichtet wird, schlägt die Arbeitsgruppe vor.
Der elektronische Rechtsverkehr solle weiter ausgebaut werden, heißt es weiter. Es solle ein beschleunigtes Online-Verfahren eingeführt werden. Dabei solle es sich um ein Verfahren mit intelligenten Eingabe- und Abfragesystemen, das in der Regel vollständig im Wege elektronischer Kommunikation geführt wird, handeln.
Der Einsatz von Videokonferenztechnik sollte nach den Vorstellungen der Arbeitsgruppe weiter erhöht werden: mit virtuellen mündlichen Verhandlungen auch außerhalb des Gerichtssaals, Live-Übertragungen und Vernehmungen von Zeugen oder Sachverständigen per Videoanruf.
Die aus 45 Richtern aus deutschen Zivilgerichten aller Instanzen und Hierarchieebenen bestehende Arbeitsgruppe hatte im September 2019 ihre Arbeit aufgenommen. Den Vorsitz hatte der Präsident des OLG Nürnberg Thomas Dickert inne.
Bayerisches Justizministerium, PM vom 02.02.2021
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