Schuldenuhr läuft wieder rückwärts
BdSt Thüringen begrüßt zusätzlichen Schuldenabbau
Der Bund der Steuerzahler Thüringen hat die Schuldenuhr umgestellt. Aktuell läuft sie mit einem Zuwachs von – 7 Euro/Sekunde. Das heißt, Thüringen baut Schulden ab.
Bereits nach der Verabschiedung des Haushaltsplans der Landesregierung, in dem ein Schuldenabbau von 171 Mio. Euro im Jahr 2022 geplant war, hat der Bund der Steuerzahler Thüringen seine Schuldenuhr vorläufig umgestellt. Galt bis dahin ein Zuwachs von 9 Euro pro Sekunde, änderte sich der Zuwachs durch den Haushaltsplan auf -5 Euro pro Sekunde. In den auf den Plan der Regierung folgenden Haushaltsverhandlungen erreichte die CDU, dass zusätzlich 50 Mio. Euro Schulden abgebaut werden, wenn Haushaltsreste verfügbar sind. Dies wurde am vergangenen Freitag im Parlament verabschiedet.
Der Bund der Steuerzahler hat daher die Schuldenuhr nun auf -7 Euro pro Sekunde umgestellt. Er ist zuversichtlich, dass die Tilgung wie vereinbart durchgeführt wird. Denn schließlich werden die Etats der Ministerien von Jahr zu Jahr nicht ausgeschöpft. Allein 2021 blieben 400 Mio. Euro liegen und landeten in der Haushaltsreserve.
Der Bund der Steuerzahler Thüringen wird insbesondere die Verhandlungen zum Haushalt 2023 kritisch begleiten und Notwendigkeit und Höhe einzelner Haushaltsposten prüfen. Denn hier drohen hohe Risiken in Hinblick auf eine Neuverschuldung. Der Haushalt 2022 konnte nur durch eine Auflösung aller verfügbaren Reserven ohne Neuverschuldung finanziert werden.
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