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Schuldenuhr des Thüringer Steuerzahlerbundes umgestellt

Bund der Steuerzahler Thüringen e. V. / Presseinformation 15.04.2020

Presseinformation 05/2020

Presseinformation Nr.: 05 / 15.04.2020

Schuldenuhr des Thüringer Steuerzahlerbundes umgestellt

Mit der Vorstellung des vorläufigen Jahresabschlusses für 2019 für den Freistaat aktualisiert der Bund der Steuerzahler (BdSt) Thüringen seine Schuldenuhr im Internet. Im abgelaufenen Jahr wurden über 8,9 Millionen Euro Schulden weniger getilgt als geplant.

Gemäß dem vorläufigen Jahresabschluss für 2019 wurden statt den im Haushalt geplanten 61.650.000 Euro nur 52.692.742 Euro getilgt. Das Finanzministerium verweist auf das „Thüringer Gesetz zur finanzpolitischen Vorsorge für die Beamtenversorgung“ vom Februar 2018.

Danach ermittelt sich die Höhe des Tilgungsbeitrages aus einem festen Basisbetrag und einem von der Anzahl der Beamteneinstellungen abhängigen variablen Betrag. Der Sollansatz im Haushaltsplan beruht auf einer Schätzung. Erst am Ende des Haushaltsjahres kann der tatsächliche Tilgungsbetrag errechnet werden. „Insgesamt sind im Ergebnis weniger Beamte in den Landesdienst eingetreten, als vorab prognostiziert“, so der Ministeriumssprecher.

„Grundsätzlich hätte Thüringen eine Tilgung in Höhe des Planansatzes gut zu Gesicht gestanden und wird auch für die Zukunft gefordert“, so Dr. Wolfgang Oehring. „Angesichts der sich abzeichnenden wirtschaftlichen und finanziellen Schwierigkeiten im Zuge der Corona-Krise kann jedoch aktuell die geringere Tilgung hingenommen werden“, meint der Vorstand des BdSt Thüringen.

Ende 2019 hatte Thüringen 14.944.305.653 Euro Staatsschulden, rund 6.973 Euro pro Einwohner. Für 2020 ist die Tilgung von 65.073.000 Euro geplant. Mit rund 2 Euro pro Sekunde vermindert sich damit die Verschuldung.

Die Schuldenuhr im Internet unter: www.steuerzahler-thueringen.de.

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