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Kommunale Hebesätze in Thüringen

Bund der Steuerzahler Thüringen e. V. / Presseinformation 06.07.2020

Presseinformation 13/2020

Kommunale Hebesätze in Thüringen

Eine Recherche des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Thüringen zu den Realsteuerhebesätzen 2020 in 38 Städten des Freistaates zeigt keine Veränderung gegenüber dem Vorjahr.

„Etwa seit 2010 wurden die Bürger und Unternehmen in vielen Städten Thüringens wiederholt verstärkt zur Kasse gebeten. Das zeigen auch die Entwicklungen der Landesdurchschnitte bei der Gewerbesteuer und den Grundsteuern. Bei unserer aktuellen Recherche, die überwiegend auf den Internetseiten bzw. im Amtsblatt der Gemeinden und Städte in den vergangenen Wochen erfolgte, zeigte sich diesmal ein anderes Bild“, so Dr. Wolfgang Oehring, Geschäftsführer des Thüringer Steuerzahlerbundes. „Keine der untersuchten 38 Städte änderte die Hebesätze. Angesichts der zu erwarteten Steuerausfälle wegen der Coronakrise, insbesondere auch bei der Gewerbesteuer, ist das ein erfreuliches Ergebnis. Jenas Oberbürgermeister hatte eine Erhöhung der Grundsteuern für seine Stadt ins Spiel gebracht, die Vorlage im Stadtrat aber dann zurückgezogen“, betont Oehring.

Für die Untersuchung wurden nur die Kernstädte betrachtet. Eingemeindete Orte, die zum Teil auf Grund des Eingemeindungsvertrages noch andere Hebesätze haben, spiegelt die Untersuchung nicht wider.

Die wohl wichtigste Steuer für Hausbesitzer und Mieter ist die Grundsteuer B. Hausbesitzer zahlen diese direkt an die Gemeinde und die Mieter werden damit in der Nebenkostenabrechnung belastet. Die höchsten Hebesätze bei der Grundsteuer B haben weiterhin Gera (600 Prozent), Erfurt (550 Prozent) und Jena (495 Prozent). Diesen Städten folgen Weimar (480 Prozent), Eisenach (472 Prozent) und Gotha mit 470 Prozent.

Auch die Hebesätze für die Grundsteuer A, die für land- und forstwirtschaftlich genutzte Grundstücke erhoben wird, verändern sich gemäß der Untersuchung nicht.

Artern bleibt mit 400 Prozent Spitzenreiter gefolgt von Pößneck (395 Prozent), Bad Lobenstein (380 Prozent) und Erfurt sowie Mühlhausen mit je 350 Prozent.

Die höchsten Gewerbesteuerhebesätze der untersuchten 38 Städte haben mit 470 Prozent Erfurt und Gera. Danach folgen Eisenach (460 Prozent), Jena (450 Prozent) sowie Altenburg, Mühlhausen und Nordhausen mit jeweils 440 Prozent.

Ein Blick zurück in das Jahr 2019 zeigt, dass außer Altenburg keine andere Gemeinde einen Hebesatz verändert hat. Die Skatstadt erhöhte den Hebesatz für die Grundsteuer B von 389 Prozent auf 445 Prozent sowie den Gewerbesteuerhebesatz um 40 Prozentpunkte auf 440 Prozent.

„Auch wenn in den letzten Jahren eine gewisse Beruhigung bei den Hebesätzen eingetreten ist, so kritisiert der Bund der Steuerzahler Thüringen jedoch die gesamte steuerliche und Abgabenbelastung der Bürger und Unternehmen. Gerade auch die aktuelle Krisensituation muss zum Anlass genommen werden, dass Ausgabeverhalten der öffentlichen Hände äußerst kritisch zu hinterfragen“, so Oehring abschließend.

Die Hebesätze und die Entwicklung der Landesdurchschnitte finden Sie hier.

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