Ideen zur Rettung der Stadtzentren, Teil 1

Es sind zum Beispiel Hertie-Gebäude, SinnLeffers oder Einkaufszentren aus den 1970ern, die seit Jahren ganz oder teilweise leer stehen. Es sind aber auch leere alte Gebäude anderer Warenhäuser oder Geschäfte, die heute kein Magnet mehr sind. Ziehen sie keine Menschen mehr in die Innenstädte hat das weitere Leerstände zur Folge - eine Abwärtsspirale, die es zu durchbrechen gilt. Doch was tun mit leerstehenden Geschäften, verödeten Einkaufzentren oder Einkaufsstraßen? Der BdSt NRW zeigt in einer neuen Serie welche Probleme  und Risiken bei der Rettung von Innenstädten entstehen können und bewertet diese. 

Mit dem Aufstellen einer neuen Pausenbank oder eines neuen Blumenkübels in der Fußgängerzone ist es meist nicht getan. Was aber können Kommunalpolitiker oder Verwaltungen gegen die Verödung der Innenstädte tun? Welche finanziellen Risiken sollten die Städte und Gemeinden eingehen? Verleiten Landes- und Bundesprogramme Kommunen dazu, (zu) teure Entscheidungen zu treffen oder helfen sie, den Leerstand in Innenstädten, Einkaufsstraßen oder Einkaufszentren zu verhindern? Und wer kann es besser, Stadt oder Privat? Schon vor einigen Jahren fingen die ersten Städte an, Pläne zu schmieden, sie heißen z.B. integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK), Rahmenplan oder Masterplan. 

Millionenschwere Programme
Auch die alte Landesregierung hatte das Problem erkannt. 2018 hat sich mit Landesunterstützung die Landesinitiative „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ gegründet. Sie soll getragen werden von kommunalen Partnern, dem Handel, der Wohnungswirtschaft, der Baukultur, dem Netzwerk Innenstadt und der Arbeitsgemeinschaft Historische Stadt- und Ortskerne. Gemeinsame Logos samt Benutzerhandbuch wurden entwickelt. Mit einer Dachmarke für NRW will das Land Nordrhein-Westfalen deutlich machen, dass der Handel, die Menschen sowie die Kommunen nicht allein dastehen.  Mit dem „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen“ stellt das Land den Kommunen finanzielle Hilfen in Höhe von bislang 100 Millionen Euro für die Stärkung der Innenstädte zur Verfügung. So wird zum Beispiel die vorübergehende An- und weitere Vermietung leerstehender Ladenlokale durch Städte und Gemeinden gefördert. Oder der Zwischenerwerb von Gebäuden wird gefördert, „um die Verfügungsgewalt über die Objekte zu erlangen. Perspektivisch können neue Formate und Konzepte durch Zwischennutzung erprobt werden. Mittelfristig soll der Zwischenerwerb zu einer Reprivatisierung mit Umnutzung, einer dauerhaften Weitervermietung oder zum Abriss der Immobilie führen,“ so das Land. Mit dem Konjunktur-Programm I wollte das Land den coronagebeutelten Städten und Gemeinden unter die Arme greifen. Neben der 132 Millionen Euro Städtebauförderung findet sich dort auch das 70 Millionen Euro Sofortprogramm „Stärkung Zentren“. Das Land kann darüber hinaus über das Programm EFRE (Europäischer Fond für regionale Entwicklung) mit europäischen Mitteln den betroffenen Städten und Gemeinden zur Seite stehen. Auch der Bund macht seine Augen nicht zu und hilft beispielsweise mit dem Programm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“, dem Programm „Lebendige Zentren“ oder weiteren Städtebauprogrammen. So werden in Nordrhein-Westfalen jährlich viele Millionen Euro Steuergeld in die Hand genommen, um Lösungen zu finden. 

Bewertung von Projekten
Der BdSt NRW startet eine Serie mit Beispielen einzelner Projekte zur Rettung von Stadtzentren und bewertet diese. So kaufte die Stadt Ratingen ein altes Hertie-Kaufhaus, riss es ab und verkaufte das Grundstück zügig an einen Entwickler. Mit Zahlen geht die Stadt recht transparent um. In Rheine zog sich vor allem der Verkauf einer Hertie-Immobilie bzw. des Grundstücks ewig hin, alles bleibt intransparent. Die Stadt Dormagen hingegen will ohne erkennbare Not ein belebtes Kaufhaus kaufen, samt Wohnungen im Komplex, und die Stadt Remscheid schaffte es nicht, ihren Kaufwunsch für ein SinnLeffers-Gebäude rechtzeitig zur Post zu bringen. 

Kennen Sie große oder kleine, teure oder preiswerte, erfolgreiche oder erfolglose Beispiele bei der Rettung von Innenstädten? Dann schreiben Sie uns gerne unter [email protected].