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Rik Steinheuer, Vorsitzender Bund der Steuerzahler NRW

Ein zuverlässiger Begleiter - Ihr BdSt NRW

Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen e. V. / Newsticker Nordrhein-Westfalen 12.11.2020

Vieles ist anders in diesem Jahr. Die Corona-Pandemie hat die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundes der Steuerzahler zeitweise ins Homeoffice verbannt.

Statt zu Pressekonferenzen laden wir zu Videokonferenzen ein, und bis heute führen wir Gespräche mit mehr als fünf oder sechs Beteiligten als Telefonkonferenz. Selbst unsere Mitgliederversammlung Ende Oktober mussten wir umstellen. Statt unsere Mitglieder „leibhaftig“ in Düsseldorf treffen zu können, haben wir uns „virtuell“ per Computer zusammengeschaltet. Bleibt uns überhaupt noch etwas Vertrautes? Die Antwort lautet „Ja“, und Sie lesen davon in dieser Ausgabe: Wie jedes Jahr hat der Bund der Steuerzahler auch in diesem Herbst wieder sein Schwarzbuch „Die öffentliche Verschwendung“ vorgestellt. Wir beschäftigen uns im Schwerpunkt mit der wirtschaftlichen Betätigung der öffentlichen Hand und erklären, wo Gefahren für die Steuerzahler lauern. Außerdem zeigen wir wieder beispielhaft an 100 Fällen aus ganz Deutschland, welche Facetten die Verschwendung von Steuergeld hat. 
Auch der Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen hat seinen Jahresbericht vorgelegt. Darin schildert er ebenfalls exemplarisch Fälle, in denen das Land nicht wirtschaftlich und sparsam gehandelt hat. Die Corona-Krise ist an diesem Bericht ebenfalls nicht spurlos vorübergegangen. Die Rechnungsprüfer kritisieren wie der Bund der Steuerzahler NRW, dass das Land schon vor der Krise nicht ausreichend gespart hat und sich nun viel zu lange Zeit lässt, um die Milliarden neuer Schulden zu tilgen.
Es gibt aber auch gute Nachrichten: In diesem Jahr haben mehrere Gerichte drei politisch Verantwortliche wegen Verschwendung zu Geld- und Haftstrafen verurteilt. Auch darüber berichten wir.
Wenn Sie mehr über das Schwarzbuch und unseren Kampf gegen die Verschwendung erfahren möchten, empfehle ich Ihnen unser neues Webinar „Das Schwarzbuch“. Termine und Anmeldemöglichkeiten finden Sie auf Seite 16 dieser Ausgabe.
Der Bund der Steuerzahler bleibt auch in diesen unsicheren Zeiten an Ihrer Seite. Darauf können Sie sich verlassen!

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