Nachtragshaushalt: Das ist kein Krisenhaushalt!
Anhebung der Behinderten-Pauschbeträge
Staatswirtschaft 2020
Die Staatswirtschaft in den Bundesländern und Kommunen ist in den vergangenen Jahren massiv gewachsen, wie Recherchen des Deutschen Steuerzahlerinstituts zeigen.
Das sind bedenkliche Entwicklungen, denn staatswirtschaftliche Engagements bergen große Risiken. Mangelnde Effizienz im Vergleich zu privaten Unternehmen, Kostenexplosionen, Bilanzverluste und Steuerzahlerzuschüsse sind die wesentlichen Problemfelder. Um das breite Spektrum der Staatswirtschaft anschaulich zu machen, beinhaltet das DSi-Papier auch viele Fallbeispiele und Branchenbetrachtungen. So werden exemplarisch Fehlentwicklungen im Bereich der Regionalflughäfen, der Landesbanken und der Stadtwerke beleuchtet. Zudem wird gezeigt, dass ein großer Branchenwildwuchs stattfindet. Diese risikoreichen Entwicklungen gilt es zu bremsen. Dafür unterbreitet die DSi-Studie eine Reihe von Handlungsempfehlungen.
Sie ist bereits vor Drucklegung hier online verfügbar.
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