HVV-Tarife: Geplante Anhebung musste reduziert werden

Wohl selten in der Geschichte des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV) wurde so intensiv über eine Preiserhöhung diskutiert wie in diesem Jahr. So verkündete der Tarifverbund im Juli, dass der Fahrplanwechsel am 15. Dezember viel Neues bringe – und zwar nicht nur eine Angebotsoffensive, sondern insbesondere auch eine Tarifanpassung. Die politischen Gremien würden sich in den kommenden Monaten mit dem HVV-Antrag befassen, die Fahrpreise um durchschnittlich 2,2 Prozent anzuheben, hieß es auf der Internetseite des Verbundes. Ziel sei ein noch attraktiverer Nahverkehr, der den Umstieg vom Auto leichtmacht. Dieses Ziel könne mit einem billigen Nahverkehr nicht erreicht werden.

Die Ankündigung der Preiserhöhung, die zwar jedes Jahr stattfindet, aktuell jedoch vor dem Hintergrund der seit längerem intensiv geführten Klimadiskussion bewertet werden muss, war tagelang das Top-Thema in der Hamburger Presse. Insbesondere die Reaktionen im Oppositionslager anlässlich der angekündigten Tarifanpassung fielen einhellig aus. So äußerte Dennis Thering, verkehrspolitischer Sprecher der CDU: „Die hohen Ticketpreise für den HVV sind kontraproduktiv für den Umstieg auf Busse und Bahnen, gleichzeitig versinkt die Hansestadt im Stau.“ Auch die Vertreterin der Linken, Heike Sudmann, polterte: „War da nicht was mit dem Klima, mit zu viel Autoverkehr und zu viel CO₂?“ Und in der Tat ist es fraglich, ob durch weiter steigende HVV-Preise – der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) der Hansestadt ist bereits einer der teuersten der Republik – mehr Menschen dazu bewegt werden können, auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen.

Bereits heute bezuschusst der Steuerzahler den städtischen ÖPNV, um die Fahrpreise einigermaßen stabil zu halten. Einige Zahlenbeispiele: Für die HADAG, ein städtisches Unternehmen und Betreiberin der Fährlinien im Hamburger Hafen, wurde 2017 von Seiten der Stadt ein Verlustausgleich in Höhe von rund 9 Millionen Euro vorgenommen. Der Kostendeckungsgrad lag somit bei nur 53 Prozent. Die HADAG befördert jährlich 8 Millionen Fahrgäste. Anders sieht es bei den VHH, den Verkehrsbetrieben Hamburg-Holstein, zu 95 Prozent im Besitz der Stadt Hamburg, aus. Hier lagen der städtische Zuschuss 2017 bei rund 11,5 Millionen Euro und der Kostendeckungsgrad bei immerhin über 91 Prozent.

Die VHH befördern jährlich 106 Millionen Fahrgäste. Spitzenreiter unter den städtischen HVV-Teilnehmern ist aber nach wie vor die Hamburger Hochbahn. Die Betreiberin der U-Bahnen und Busse wurde 2017 zwar mit fast 45 Millionen Euro bezuschusst, wies aber einen Kostendeckungsgrad von fast 93 Prozent auf. Mit dieser Quote belegt die Hochbahn, die jährlich rund 465 Millionen Fahrgäste befördert, übrigens auch bundesweit einen positiven Spitzenplatz. Bei der Hamburger S-Bahn letztlich liegt ein anderes Vertragskonstrukt vor, da diese Konzernteil der Deutschen Bahn ist. Das Entgelt, das die Stadt jährlich an die Bahn zahlt, bestimmt sich aus der Differenz der von der S-Bahn angebotenen Kosten und den Fahrgeldeinnahmen. Somit musste der Steuerzahler für die von der S-Bahn erbrachten Leistungen im Jahr 2017 rund 97 Millionen Euro aufbringen – bei jährlich 280 Mio. Fahrgästen.

Allein die Verlustausgleiche für diese drei städtischen Verkehrsunternehmen und die Zahlungen an die S-Bahn beliefen sich nur im Jahr 2017 also auf über 162 Millionen Euro. Letztlich bleiben zwei Optionen. Entweder: Die Fahrpreise werden jährlich so angepasst, dass der bereits heute geleistete städtische Zuschuss an die HVV-Partner konstant bleiben kann. Dies hätte einerseits weiterhin steigende HVV-Preise zur Folge, andererseits hätte die Stadt so mehr Spielraum, die vorhandenen Mittel in den Ausbau des ÖPNV zu investieren – denn beispielsweise der Bau der neuen U-Bahnlinie 5 muss von der Stadt und vom Bund finanziert werden. Oder: Die Stadt öffnet ihre Kassen noch weiter, so dass die Fahrpreise zumindest stabil bleiben, vielleicht sogar gesenkt werden können. Dies würde den finanziellen Spielraum der Stadt allerdings einengen, so dass am Ende entweder weniger Geld für den Ausbau des ÖPNV zur Verfügung steht oder aber an anderer Stelle gespart werden muss. Die Politik muss sich also fragen: Sollen die steigenden Kosten für den HVV von dessen Nutzern oder von der Allgemeinheit getragen werden?

Die Stadt scheint einen Mittelweg einschlagen zu wollen. So hat der HVV auf Druck des rot-grünen Senats bereits interveniert. Die Fahrpreise für 2020 sollen durchschnittlich nur um 1,3 Prozent steigen. Das Geld, das somit bei den Tarifpartnern fehlen wird, wird von der Allgemeinheit zu tragen sein.