Grundsteuer in Berlin
Grundsteuer: Immer mehr Bundesländer veröffentlichen die aufkommensneutralen Hebesätze
Auf Steuerwehr-Tour in Stemwede
Auf seiner Steuerwehr-Tour durch NRW hat der Bund der Steuerzahler auch Stemwede besucht. Hier wurde solide gehaushaltet. Die Realsteuersätze sind auf dem Niveau der fiktiven Hebesätze: Die Grundsteuer B liegt bei 501 Prozentpunkten. Stemwede muss sich jedoch künftigen Herausforderungen stellen.
Auf seiner Steuerwehr-Tour macht der Verband Halt in Kommunen, um mit Bürgermeistern und Kämmerern über die Haushaltslage zu sprechen. Diese Woche hat das Team vom Bund der Steuerzahler NRW Stemwede besucht. Der stellvertretende Vorsitzende des BdSt NRW, Eberhard Kanski, und BdSt-Haushaltsreferent Philipp Sprengel diskutierten mit Bürgermeister Kai Abruszat und Kämmerer Dieter Lange über die Haushaltssituation in Stemwede.
Nach einigen Jahren der Erholung der Gemeindefinanzen konnte Stemwede eine solide Ausgleichsrücklage aufbauen. Ende des Planungszeitraumes 2028 wird diese aber voraussichtlich aufgebraucht sein. Das ist bedingt durch die durchweg negativen Jahresergebnisse, die geplant sind.„Stemwede sollte auch in den nächsten Jahren den Weg solider Kommunalfinanzen weitergehen und sich bemühen, positive Jahresergebnisse zu erzielen“, so Sprengel. Lobend erwähnte Eberhard Kanski die Höhe der örtlichen Steuersätze, die fast punktgenau auf dem Niveau der fiktiven Hebesätze des Gemeindefinanzierungsgesetz liegen. “Damit werden Bürger und örtliche Wirtschaft nicht über Gebühr belastet”, so der Steuerzahler-Vize.
Bürgermeister Kai Abruszat verdeutlichte, dass seine Kommune die grundsätzliche schwierige Zeit für Kommunen mit „ernster Gelassenheit“ angehen könne, weil in den vergangenen Jahren fast alle notwendigen Investitionen getätigt worden seien und nur noch eine Investition an einer Schule anstehe. Trotzdem beklagte er die „überbordenden Umlage- und Sozialkosten“, welche auch den Haushalt in Stemwede belasteten.
Bemerkenswert: Die praktikablen, zukunftsorientierten Lösungsansätze in Stemwede. So stellte Kämmerer Dieter Lange das neue Verwaltungskonzept vor und die damit einhergehende Digitalisierung: 80-90 Prozent der Verwaltungsvorgänge seien bereits digitalisiert. Zudem wurde die komplette Struktur im Rathaus verändert: Personell wurde gestrafft durch den Abbau von Hierarchien und die Einsparung der Ebene der Fachbereichsleiter. Die Leistungen der Kommune sind jetzt passgenau auf die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger ausgerichtet. Anliegen können zum Beispiel alle bequem im Eingangsbereich des Rathauses an der Service-Theke oder in nahen Räumen erledigt werden. Niemand muss mehr durchs ganze Haus laufen. „In kleinen Kommunen ist diese Struktur ein effizienter und nachahmenswerte Weg“, lobte abschließend Eberhard Kanski vom BdSt NRW die wegweisende Stemweder Verwaltungsreform.
Mehr zur Steuerwehr-Tour:
Mit Freunden teilen
