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© MrsMeyerDE, CC BY-SA 3.0

Zwei Türme zum Preis von einem!

Erfolge Schwarzbuch 2019 / Steuerwächter / Erfolge / Bund der Steuerzahler Niedersachsen und Bremen e. V. 29.10.2019, Jan Vermöhlen

Sanierung der Türme ist günstiger als Neubau

Georgsmarienhütte. 1975 wurden der Hermannsturm auf dem Dörenberg und der baugleiche Varusturm auf dem Lammersbrink gebaut. Vier Jahrzehnte lang konnten Besucher von dort über den Schauplatz der „Schlacht im Teutoburger Wald“ blicken, bei der sich 9 n. Chr. die Namensgeber der beiden Türme, Hermann und Varus, gegenüberstanden. Doch im Oktober 2016 mussten beide Türme wegen Sicherheitsmängeln gesperrt werden.

Die Stadtverwaltung hatte schon 2011 die Sanierung der beiden Türme empfohlen. Dies lehnte die Politik allerdings ab und schob das Thema auf die lange Bank. Erst mit der Sperrung landete das Problem im Dezember 2016 wieder auf der Agenda. Der Zustand der Türme hatte sich zwischenzeitlich weiter verschlechtert, weshalb die Sanierung mindestens so viel kosten sollte wie ein einfacher Stahlneubau, der angeblich schon für 140.000 Euro je Turm zu realisieren gewesen wäre. Auf die Erstellung eines detaillierten Sanierungsgutachtens verzichtete die Stadt daher „aus wirtschaftlichen Gründen“ und trieb die Ersatzbauplanungen voran. Dabei rückte wegen der Landesgartenschau 2018 im benachbarten Bad Iburg der Hermannsturm in den Mittelpunkt, da man von dort aus das Areal der Gartenschau überblicken konnte. Der Varusturm war ganz aus dem Spiel.

Im Juni 2017 wurde ein Ingenieurbüro mit der Entwurfsplanung für den turm beauftragt, der maximal 400.000 Euro kosten durfte. Zur Erinnerung: Die Sanierungslösung hatte man bereits wegen der geschätzten Kosten von 140.000 Euro verworfen. Grund genug für den Bund der Steuerzahler, nachzuhaken.

Es stellte sich heraus, dass die Stadt mit dem teuren Neubau gleich mehrere Fördertöpfe anzapfen wollte, um ihren Eigenanteil bei Erfolg auf 100.000 Euro zu begrenzen. Entsprechende Anträge wurden im September 2017 gestellt. Das Warten auf die Förderzusage sollte sich allerdings zu einer Geduldsprobe entwickeln.

Selbst im September 2018, also ein ganzes Jahr später, lag noch kein Förderbescheid vor. Die Landesgartenschau, zu der der Turm hatte fertig sein sollen, war bereits in vollem Gange. Auch deshalb verlangte der BdSt, das Neubauvorhaben endlich zu begraben und die zu früh verworfene Sanierungslösung wieder in den Blick zu nehmen. Einige Ratspolitiker und Fachkundige teilten diese Meinung, sodass es gelang, noch im selben Monat einen einstimmigen Ratsbeschluss für die Sanierung beider Türme zu erwirken.

DER BUND DER STEUERZAHLER MEINT

Der Fall zeigt, welche Fehlanreize sogenannte Mischfinanzierungen setzen, bei denen Fördergelder vermeintlich vom Himmel fallen. Dabei wird allzu schnell vergessen, dass sich diese Töpfe ebenso aus Steuergeldern speisen wie die Haushalte der beantragenden Kommunen. Der Zeitverlust im geschilderten Fall ist ärgerlich − insbesondere während einer Phase stark steigender Baukosten. Es zeigt sich aber, dass es sich lohnt, für kostengünstige Lösungen zu kämpfen.

ALTERNATIVE INVESTITION

Durch die Sanierungslösung erhalten die Bürger nun zwei Türme zum Preis von einem.

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