Ja zum Ausbau des ÖPNV in Rheinland-Pfalz
Baukindergeld plus Steuerermäßigung für Handwerkerleistungen
Skurril durch den Sommer. Auch in Niedersachsen.
Während Deutschland in die Ferien fährt, decken wir skurrile Fälle von Steuergeldverschwendung auf. Auch in Niedersachsen.
Was haben ein Nest aus Gold in einer Schule und massive Findlinge auf der Straße als Barriere gegen Falschparker gemeinsam? Beides sind skurrile Fälle von Steuergeldverschwendung in Berlin. Auch wenn die Bundeshauptstadt immer wieder mit Steuerverschwendung von sich reden macht, so finden sich schräge Fälle auch in Niedersachsen.
Bei der "Schiefen Tille", einer Fußgängerbrücke über den Stadtkanal im ostfriesischen Emden ist leider einiges schief gelaufen. Nach ihrer Erneuerung im Dezember 2018 lag sie unglüchlicherweise etwa 35 cm niedriger als ihre Vorgängerin, woraus sich negative Folgen für den Bootsverkehr unter der Brücke ergaben. Die Stadt unterzog die Brücke daher nachträglich einem "Brücken-Lifting". Diese und weitere skurrile Fälle haben wir aufgedeckt.
Mit seinen Recherchen macht der Bund der Steuerzahler auf das Problem der Steuergeldverschwendung aufmerksam. Selbst wenn die verschwendeten Summen der skurrilen Fälle manchmal vergleichsweise gering sind, so stehen sie doch beispielhaft für den allzu sorglosen Umgang der Politik mit unserem Steuergeld. Immer wieder decken wir im Schwarzbuch auf, wo Millionen von Steuergeld verschwendet werden – Jahr für Jahr. Gleichzeitig verwehrt die Politik überfällige Entlastungen für die Steuerzahler mit dem Hinweis auf knappe Kassen. Das überzeugt nicht. Daher ist unser Motto für den Sommer: Deutschland fährt in die Ferien – wir bleiben der Steuergeldverschwendung auf den Fersen.
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