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Eberhard Kanski
© BdSt

Schuldenspot(t) im April

Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen e. V. / Newsticker Nordrhein-Westfalen / Meldungen 02.04.2023, Eberhard Kanski

Und dann sind da doch noch die Landesschulden: Anfang April ist NRW mit gut 192 Milliarden Euro Schulden belastet.

Auf jeden Menschen in Nordrhein-Westfalen entfallen damit rein rechnerisch über 10.600 Euro Landesschulden. Anders als die Landesregierung, berücksichtigt der Bund der Steuerzahler in seinen Zahlen auch die Schulden der Schattenhaushalte. Das sind beispielsweise die Landesbetriebe mit ihren Verbindlichkeiten. Hätte NRW nicht 192 Milliarden Miese, sondern das Geld auf der hohen Kante, was könnte man damit machen? Es wäre etwa möglich, den Städten, Gemeinden und Landkreisen deutlich mehr Geld als heute beim Finanzausgleich zukommen zu lassen. Mit 192 Milliarden Euro könnten die Landeszahlungen an die Kommunen 13-mal höher als heute ausfallen. Derzeit werden rund 15,2 Milliarden Euro vom Land an die Kommunen im Rahmen des Finanzausgleichs gezahlt. Das ist zwar der höchste Betrag in der Geschichte des Landes. Aber ohne die Landesschulden, die bekanntlich Zinsen kosten, wäre noch mehr drin für die NRW-Städte zwischen Rhein und Weser.

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