Neue Probleme bei der Bundeswehr

Unzureichende Ausrüstung, mangelnde Ausbildung, Kostensteigerung und Verzögerungen – die Liste der besorgniserregenden Nachrichten zur Bundeswehr ist lang. Mit trauriger Regelmäßigkeit wird über die Unzulänglichkeiten berichtet. Nun sind weitere hinzugekommen: Nach Berichten des Bundesrechnungshofes sind diesmal die Luftwaffe und die Marine betroffen.

So hat beispielsweise die Luftwaffe zur Verfügung stehende und bereits bezahlte Flugstunden im Simulator im Umfang von 1,8 Mio. Euro nicht genutzt. Weit teurer kommen den Steuerzahler Fehler bei der Modernisierung von IT-Systemen auf Schiffen der Bundeswehr. Die Modernisierung verzögert sich um mehrere Jahre. Die Kosten pro Schiff haben sich sogar verfünffacht. Hintergrund sind unter anderem mangelnde Leistungsbeschreibungen und die Vereinbarung ungünstiger Abnahmekriterien. Die Probleme bei der Rüstungsbeschaffung sind also hausgemacht.
Nach Informationen des BdSt gibt es auch bei der Modernisierung der Fregatten anderen Typs deutliche Verzögerungen und Kostensteigerungen. Insgesamt hat die Bundeswehr weiterhin große Probleme bei der ordentlichen Beschaffung von Großwaffen-Systemen. Sowohl in finanzieller als auch in zeitlicher Hinsicht überschreiten fast alle der 12 größten Rüstungsprojekte die ursprünglichen Kalkulationen. Insgesamt summieren sich die aktuellen Kostensteigerungen gegenüber den Ursprungs-Budgets auf knapp 12 Mrd. Euro.
Trotz regelmäßiger Reformankündigungen beim Rüstungseinkauf scheinen die Maßnahmen zur Professionalisierung des Beschaffungsamts der Bundeswehr bisher effektiv wenig gebracht zu haben. Viele Probleme der Rüstungsbeschaffung sind hausgemacht.

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