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Kommunen zahlen Strafzinsen

Steuerwächter / Erfolge / Bund der Steuerzahler Baden-Württemberg e. V. / Ruheständler 30.06.2018

Es war ein Thema, das kaum jemand auf der Agenda hatte. Viele Kommunen in Baden-Württemberg müssen für ihre Guthaben auf Banken Strafzinsen zahlen. Wir befragten die 56 größten Städte Baden-Württembergs und stellten fest, dass in 24 Kommunen 2017 Strafzinsen fällig wurden. Dabei reichte die Spanne von fünf Euro in Weinheim bis zu 140.000 Euro in Tübingen. Ärgerlich für die Steuerzahler ist dabei, dass diesen Ausgaben der Kommunen kein direkter Nutzen für die Bürger entgegensteht. Daher forderten wir, dass solche Strafzahlungen verhindert werden müssen. Das kann gelingen durch ein verbessertes Liquiditätsmanagement, Verhandlungen mit Banken oder über Steuersenkungen. Aufgrund der massiven Berichterstattung muss man davon ausgehen, dass in den Kommunen ein Umdenken einsetzt. Wir werden im nächsten Jahr nachhaken.

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