Großprojekte auf den Prüfstand!

Der Bund der Steuerzahler Baden-Württemberg fordert die Landesregierung dazu auf, die landeseigenen Großprojekte auf den Prüfstand zu stellen. Die durch die Corona-Pandemie ausgelöste Krise der öffentlichen Finanzen müsse dazu führen, dass auch bereits beschlossene Projekte überdacht werden, machte der Vorsitzende des Bundes des Steuerzahler Baden-Württemberg Zenon Bilaniuk deutlich. Als Beispiel nannte Bilaniuk die Sanierung des Badischen Staatstheaters in Karlsruhe. Die sollte ursprünglich 325 Millionen Euro kosten, mittlerweile werden Zahlen bis zu 700 Millionen Euro kolportiert. „Wenn ein Projekt derartig aus dem Ruder läuft, sollte man die Reißleine ziehen, solange es noch geht und neu planen. Andernfalls droht das Theater zu einem Millionengrab zu werden“, so Bilaniuk. Negativ-Beispiele aus anderen Ländern wie die Sanierung der Kölner Oper sollten Stadt und Land hier eine Warnung sein.

Der Steuerzahlerbund wies in diesem Zusammenhang auch auf die Sanierung der Stuttgarter Staatsoper hin. Derzeit zeichnet sich ab, dass rund eine Milliarde in die Oper gesteckt werden solle. Bilaniuk sagte dazu: „Wir stecken in einer veritablen Krise, die Landeskasse ist leer. Da können wir nicht so tun, als sei nichts geschehen. Die Verantwortlichen des Landes und der Stadt Stuttgart sind gefordert das Projekt abzuspecken und eine Lösung zu finden, die deutlich weniger Geld verschlingt.“

Die Kritik des Bundes der Steuerzahler bezieht sich aber nicht nur auf die genannten Kulturbauten, sondern auf sämtliche in der Planung befindlichen Projekte. Er fordert ein generelles politisches Umdenken. Wirtschaftlichkeitsüberlegungen müssten in diesen Zeiten bei allen Entscheidungen die zentrale Rolle spielen. Notwendiges müsse von Wünschenswertem getrennt werden. Nur das, was unbedingt notwendig sei, solle finanziert werden. Andernfalls drohten die jetzigen wie auch die Steuerzahler der nachfolgenden Generationen überfordert zu werden.