DSi kompakt Nr. 60: Subventionen für Großunternehmen stoppen

Die Ampel-Koalition ist u. a. mit dem Versprechen gestartet, Subventionen abzubauen. Dieses Ziel wurde nicht nur nicht erreicht. Vielmehr sind die Subventionsausgaben drastisch gestiegen. Im Antrittsjahr der Koalition waren Subventionen in Höhe von 24,3 Mrd. Euro vorgesehen (Finanzhilfen des Bundes 2021). Für das Jahr 2024 sind 48,7 Mrd. Euro an Bundessubventionen geplant. Das bedeutet eine Verdopplung des Subventionsvolumens innerhalb von nur drei Jahren. In Relation zu den Gesamtausgaben des Bundes ist die Situation noch gravierender. Angesichts von geplanten 476,8 Mrd. Euro Gesamtausgaben bedeuten 48,7 Mrd. Euro eine Subventionsquote von 10,2 Prozent (2024). 2021 waren es „nur“ 4,3 Prozent.

Um hier einen Kontrapunkt zu setzen und um auch gleich die eingangs erwähnten Sparversprechungen der Ampel-Koalition aufzugreifen, wird nachfolgend gezeigt, dass im Bereich der Bundesförderprogramme sogar Subventionen für die größten deutschen Unternehmen zu finden sind. Für die Haushaltspolitiker ist das ein kürzungswürdiger Förderbereich par excellence.

 

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