Bund der Steuerzahler veröffentlicht Schwarzbuch 2021/22

Ein Fall aus Weißensee hat es in das diesjährige Schwarzbuch der öffentlichen Verschwendung geschafft. Dabei geht es um ein Bauvorhaben, das vor zehn Jahren begonnen wurde, aber lange noch nicht fertig ist.

Bislang können sich die Besucher in der modern ausgebauten Stadtinformation im ältesten Rathaus Thüringens informieren. Trotzdem wurde der Aufbau einer neuen Touristeninformation mit Außengelände gegenüber dem Rathaus auf dem Marktplatz 18 beschlossen. Auswärtige müssen aber weiterhin bei der bestehenden Stadtinformation nach Tipps zur malerischen Altstadt oder zum Chinesischen Garten fragen. Seit dem Beginn der Baumaßnahmen im Jahr 2011 ist der Komplex Marktplatz 18 lediglich eine Baustelle.

Begonnen wurde mit den Arbeiten auf dem Außengelände; dabei wurde hinter dem Haus am Marktplatz eine baufällige Scheune abgerissen und eine andere saniert. Ein Ziel der Umbauarbeiten war, einen barrierefreien Zugang über die Außenanlagen zu ermöglichen. Unter anderem Fehler in der Planung, mangelhafte handwerkliche Ausführung sowie Änderungswünsche des Bauherrn verschuldeten die lange Bauzeit und noch nicht erfolgte Fertigstellung. Zudem wurden den Gewerken teilweise keine Fristen zur Ausführung der Arbeiten gesetzt, sodass sie diese eigenständig hinauszögern konnten – ein großes Problem für andere Beteiligte. Dazu kamen unerwartete Schwierigkeiten bei der Bausubstanz und dem Untergrund. Zeitweise stand sogar alles still. Durch die lange Bauzeit gab es zudem eine erhebliche Steigerung der Baupreise.

Für die Planungs- und Bauarbeiten Marktplatz 18 kamen in den Jahren 2011 bis 2019 laut Haushaltsplan Ausgaben in Höhe von 1.480.124 Euro zusammen. Im gleichen Zeitraum flossen Fördermittel des Landes in Höhe von 1.017.830 Euro. Für die kommenden Jahre sind horrende Ausgaben geplant, denn vor 2025 wird offenbar nicht mit der Fertigstellung gerechnet. Im Investitionsprogramm ist ein weiterer Finanzbedarf von mehr als 5 Mio. Euro angemeldet.

Und noch etwas kann die Steuerzahler nicht zufriedenstellen: mangelnde Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit. Der Bund der Steuerzahler Thüringen hat die Stadtverwaltung mehrmals um Auskunft zu diesem Projekt gebeten. Leider hat sie keine unserer Anfragen beantwortet – nach Ansicht des BdSt ein sehr beredtes Schweigen.

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