Bremer Schuldenuhr läuft erstmals rückwärts

Unter Anwesenheit von Finanzsenatorin Karoline Linnert, stellte der Bremer Vorstand des Bundes der Steuerzahler, Carl Kau, die BdSt-Schuldenuhr in der Bremer Sandstraße am Dienstag um. Ab sofort wird die Schuldenuhr rückwärtslaufen – mit 91 Cent pro Sekunde. Seit ihrer Inbetriebnahme am 11. Mai 2006 ist das noch nie der Fall gewesen. Insgesamt möchte Bremen im Jahr 2019 etwa 28,6 Millionen Euro tilgen. „Bei einem Gesamtschuldenstand von über 21,6 Milliarden Euro kann dies allerdings nur als ein erster Schritt in die richtige Richtung gewertet werden“, gibt Kau zu bedenken und rechnet vor, dass die Pro-Kopf-Verschuldung der Bremer Bürger damit bis Ende des Jahres gerade mal um 42 Euro auf 31.707 Euro pro Einwohner sinkt. Damit weist das kleinste aller sechzehn Bundesländer weiterhin den mit Abstand höchsten Pro-Kopf-Wert aus. Diese positive Entwicklung wird allerdings durch den Umstand getrübt, dass der Schuldenstand auf der Uhr wegen einer Aktualisierung seitens des Statistischen Bundesamts einmalig um circa 700 Millionen Euro angehoben werden musste.

Nötig wurde die erneute Umstellung der Bremer Schuldenuhr wegen der Genehmigung des Bremerhavener Nachtragshaushalts durch den Bremer Senat. Der neue Bremerhavener Etat sieht eine Nettokreditaufnahme von 18,5 Mio. Euro vor. Bei der erst im Februar erfolgten Umstellung der BdSt-Schuldenuhr war für Bremerhaven noch von einer Kreditaufnahme in Höhe von 60,7 Mio. Euro auszugehen, die in erster Linie dem städtischen Klinikum Reinkenheide zukommen sollte. Unterm Strich führt die verringerte Kreditaufnahme dazu, dass der gesamte Zwei-Städte-Staat Bremen im Jahr 2019 erstmals Schulden tilgen wird. Eine Zäsur in der Geschichte der Bremer Schuldenuhr.

Seit die Schuldenuhr am 11. Mai 2006 mit einem Schuldenstand von 12,9 Mrd. Euro in Betrieb genommen wurde, lief sie stetig vorwärts. In den letzten 13 Jahren wuchs der Schuldenberg der Freien Hansestadt Bremen um satte 8,7 Mrd. Euro. Gemessen daran wirkt die Tilgung von 28,6 Mio. Euro, beziehungsweise 91 Cent pro Sekunde, allenfalls wie ein Tropfen auf dem heißen Stein. „Bei diesem Tempo wird es über 750 Jahre dauern, bis Bremen seine Schulden abgebaut hat“, rechnet Carl Kau vor. Die Uhr müsse daher noch viel schneller ticken. Dass sie dazu in der Lage ist, bewies die Schuldenuhr im Rekordjahr 2010, als sie mit 40,90 Euro pro Sekunde tickte. „Leider damals noch in die falsche Richtung“, bedauert Kau.

Anmerkungen zur Nettokreditaufnahme:

Bremen (Stadt): 22,4 Mio. Euro;

Bremen (Land): - 69,5 Mio. Euro;

Bremerhaven: 18,5 Mio. Euro

BdSt-Vorstandsmitglied Carl Kau gemeinsam mit der Bremer Finanzsenatorin Karoline Linnert anlässlich der Schuldenuhr-Umstellung am 21. Mai 2019 in Bremen