Plastiksteuer: Kommt erst 2025

Die Plastiksteuer kommt erst 2025. Dies meldet der Verband der Kunststofferzeuger PlasticsEurope Deutschland. Er verweist auf Pressemitteilung der Bundesregierung vom 04.01.2024 zum Nachtragshaushalt 2024.

Die Verschiebung der Plastiksteuer auf 2025 verschaffe der Bundesregierung Zeit, um bei der Lenkungswirkung der Steuer nachzubessern, zeigte sich Ingemar Bühler von Plastics Europe Deutschland zufrieden. Seiner Meinung nach wird eine einseitige Steuer auf Kunststoffverpackungen nicht zur gewünschten Lenkungswirkung führen. "Eine solche Steuer trägt lediglich dazu bei, dass Verpackungshersteller auf andere Materialien ausweichen, ohne dass daraus ein nachweisbarer Nutzen für die Umwelt entsteht."

Wenn es der Bundesregierung um die Lenkungswirkung gehe, müsse die Steuer materialneutral sein und starke Anreize schaffen, mehr nicht-fossile Rohstoffe einzusetzen, zum Beispiel aus Biomasse und CO₂. Bühler meint zudem, es gebe effizientere Wege, um die gewünschte Lenkungswirkung zu erreichen – beispielsweise über eine Anpassung des Einwegkunststofffonds, des deutschen Pfand-Systems, oder der ökomodellierten Lizenzentgelte, wie sie bereits im Verpackungsgesetz vorgesehen sind. Das sollte auch bei der Ausarbeitung der nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie berücksichtigt werden.

PlasticsEurope Deutschland e.V. (VKE), PM vom 09.01.2024