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Meniskusschaden bei Profifußballer: Als Berufskrankheit anerkannt

Das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz hat – anders als noch die Vorinstanz – den einseitigen Meniskusschaden eines Profifußballers als...

05.06.2023

Versicherer: Muss nach Feuer in den Räumlichkeiten eines Restaurants nicht zahlen

Eine Sachversicherung muss den durch ein Feuer in den Räumlichkeiten eines Restaurants entstandenen Schaden nicht ersetzen, wenn die...

05.06.2023

Beitragspflicht für Arbeitslosenversicherung: Endet mit Wechsel des Sicherungssystems

Die Beitragspflicht für die Arbeitslosenversicherung endet in dem Zeitpunkt, in dem Personen das Lebensalter erreichen, das zum Bezug der...

05.06.2023

Teurer Umzug: Mieter muss für verursachte Kratzer in Aufzug knapp 14.000 Euro zahlen

Ein Mieter, der bei seinem Umzug zwei Kratzer in einem Aufzug verursacht, muss den kompletten Austausch der Edelstahlverkleidung bezahlen, wenn aus...

05.06.2023

Erblasser hinterzog Steuern: Verjährung beginnt nicht mit dem Erbfall erneut

Die Eltern der Kläger hatten selbst schon auf dem Erbweg Schwarzgelder in der Schweiz und in Liechtenstein erworben. Die Gelder wurden nie aufgedeckt...

02.06.2023

Leiharbeitnehmer: Zum Ansatz von Reisekosten

Dreh- und Angelpunkt für den Ansatz von Reisekosten ist die Frage, ob und wo Sie eine erste Tätigkeitsstätte haben. Denn nur für Tätigkeiten außerhalb...

02.06.2023

Kindergeld: Wenn das Kind eine Behinderung hat und Opferrente erhält

Wie der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden hat, ist eine Grundrente, die das Opfer einer Gewalttat bezieht, nicht zu den Bezügen eines behinderten...

02.06.2023

Befugnis zur Steuerberatung soll neu geregelt werden

Neben Anwältinnen und Anwälten sowie Steuerberaterinnen und -beratern, die unbeschränkt steuerlich beraten dürfen, können andere Berufsgruppen in...

02.06.2023

Anfechtung der Vaterschaft: Bedingt keinen Verlust deutscher Staatsangehörigkeit

Leitet sich die deutsche Staatsbürgerschaft eines Kindes von seinem deutschen Vater ab, so verliert dieses die deutsche Staatsbürgerschaft nicht...

02.06.2023

Unterlassene Baumkontrolle: Stadt muss Schadenersatz leisten

Die Stadt Frankfurt am Main muss wegen der pflichtwidrig unterlassenen Kronenuntersuchung eines Straßenbaums Schadenersatz für einen durch einen...

02.06.2023