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Steuertipp: "Elektronisch" steht auch für eine E-Mail
Steht in der Rechtsbehelfsbelehrung eines Steuerbescheids, dass gegen den Bescheid "elektronisch" Einspruch eingelegt werden kann, so ist die Belehrung nicht missverständlich. Eine Frau kann nicht erst acht Monate nach Zustellung des Bescheids Einspruch mit der Begründung einlegen, es habe der Hinweis gefehlt, dass auch per E-Mail Einspruch eingelegt werden dürfe. Mit "elektronisch" sei nur die elektronische Signatur gemeint. Allein aufgrund des technischen Fortschritts könne eine Rechtsbehelfsbelehrung nicht sämtliche Möglichkeiten der Einspruchseinlegung nennen. Die Frau hat die Frist von einem Monat nach Bekanntgabe des Bescheids versäumt. Sie hatte nicht ein Jahr Zeit, was bei einer unzureichenden Belehrung der Fall gewesen wäre. (BFH, III R 26/22) – vom 17.08.2023
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