DSi Impuls Nr. 37: Das Nationale Once-Only-System darf nicht zu einem Millionengrab werden
Das Schwarzbuch 2024/25
DSi kompakt Nr. 59: Deutsche IPCEI-Subventionen auf dem Prüfstand - Hohe Kosten, fragwürdiger Nutzen?
Subventionen in Form von steuergeldfinanzierten Unternehmenszuschüssen sollten die Ultima Ratio der Wirtschaftspolitik sein. Insbesondere in gesamtwirtschaftlichen Krisenzeiten können Subventionen unbillige Härten abfedern und daher angebracht sein, um umfangreiche wirtschaftliche Verwerfungen und eine ökonomische Abwärtsspirale zu verhindern. Wichtige Voraussetzung dabei ist, dass sie zeitlich begrenzt und degressiv konstruiert sind. Denn die mit ihnen verbundenen negativen Nebenwirkungen können das gesamtwohlstandsfördernde Wirken der Marktkräfte nachhaltig beschädigen.
Und doch lässt sich beobachten, dass die hiesige Politik, insbesondere beeinflusst durch Strategien der europäischen Ebene, diesem süßen Gift angesichts großer Transformationsherausforderungen und planwirtschaftlicher Konzepte kaum noch widerstehen kann. IPCEI-Subventionen, die in der vorliegenden Analyse genauer untersucht werden, sind ein eindrucksvoller Ausdruck einer um sich greifenden interventionistischen Wirtschaftspolitik, deren Effektivität und Effizienz jedoch infrage zu stellen ist.
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