DSi kompakt Nr. 55: Die Notlagenregelungen in den Schuldenbremsen der Länder
Das wäre ein Verzicht mit Symbolkraft!
DSi kompakt Nr. 56: Auftrag und Struktur der Landesmedienanstalten
Mit unserem DSi-Rundschreiben 06-2022, das den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk thematisiert und Vorschläge zu echten Aufgaben- und Strukturoptimierungen gemacht hat, haben wir uns in eine derzeit an Fahrt aufnehmende Debatte eingebracht. Vollständig unter dem Radar dieser Debatte schweben bislang die 14 Landesmedienanstalten – selbst ein integraler Bestandteil des dualen Rundfunksystems in Deutschland –, obwohl die Rechnungshöfe der Länder sowie die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten immer wieder Kritik an deren Finanzausstattung oder Struktur üben. Diese Leerstelle füllt die vorliegende Untersuchung.
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Kommunalkompass
„Für Fragen rund um den Kommunalkompass oder zu einzelnen Themenblöcken stehen Ihnen die Autoren unserer Broschüre zur Verfügung. Gerne können Sie auch weitere Vorschläge zur kommunalen Haushaltskonsolidierung unterbreiten oder uns Beispiele erfolgreicher Haushaltssanierungen zukommen lassen. Wir freuen uns auf Ihre Mail!“ kommunalkompass(at)steuerzahler.deIn unserem Kommunalkompass informieren wir Sie über Neuigkeiten rund um Kommunalpolitik und kommunale Haushalte. Wenn Sie den BdSt-Kommunalkompass noch nicht kennen, können Sie diesen hier kostenfrei bestellen.