BdSt zum Haushaltsentwurf in Emsdetten
Beauftragter für Klimaschutzstiftung: Bund der Steuerzahler MV fordert Auflösung ohne kostspielige externe Hilfe
Derby-Zeit bedeutet Hochrisikospiel-Zeit und der Steuerzahler zahlt!
Hamburg Innensenator Andy Grote (SPD) fehlen die Zahlen – aus Desinteresse oder Unfähigkeit?
Am Freitag ist Derby-Zeit: St. Pauli empfängt den HSV. Es bedarf wenig Phantasie, um vorauszusagen, dass es sich um ein Hochrisikospiel handeln wird.
Zahlreiche Polizeibeamte werden im Einsatz sein, dazu viele Fahrzeuge und vermutlich auch die Reiterstaffel. Wir nehmen dies zum Anlass, unsere Forderung zu erneuern. Wie der Landesverband Niedersachsen/Bremen plädieren wir für einen bundesweiten „Polizeikosten-Fonds“, in den die deutschen Proficlubs regelmäßig angemessene finanzielle Beiträge für erhöhte Aufwendungen bei Hochrisikospielen einbringen sollen. Wir vertreten die Auffassung, dass eine angemessene Beteiligung von gewinnorientierten Veranstaltern an den Kosten erhöhten Polizeiaufwands bei risikobehafteten Großveranstaltungen geboten ist.
Sollte diese Lösung weiter hinausgezögert werden, muss Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) die Initiative ergreifen und für Hamburg eine eigene gesetzliche Grundlage schaffen. Dann könnte Bremen ein Vorbild sein: Bremen stellt der Deutschen Fußball Liga (DFL) die zusätzlichen Kosten bei sogenannten Hochrisikospielen stets in Rechnung. Die DFL reicht die Gebührenbescheide dann an Werder Bremen weiter.
Aber: Selbst wenn diese Kosten auf die Vereine umgelegt werden würden, steht die Behörde von Innensenator Andy Grote mutmaßlich vor einem großen Problem. Trotz wiederholter Anfragen ist man dort nicht in der Lage, konkrete Zahlen zu nennen. Liegt dies am Desinteresse oder an der Unfähigkeit des Senators?
Konkret wollten wir beispielsweise wissen, wie hoch die Einsatzkosten, für die Spiele in der 2. Bundesliga in der Saison 2022/23 bei den Partien des FC St. Pauli und des HSV waren. Wir haben um eine Aufschlüsselung der Kosten nach den beiden jeweiligen Vereinen und Gegnern gebeten. Ebenso haben wir nach den einzelnen Positionen gefragt. Die Kosten würden nicht gesondert erhoben werden, hieß es seitens der Innenbehörde. Flankiert wurde die Antwort mit einer Senatsantwort aus dem Jahr 2018. Aktuelle Zahlen liegen offensichtlich nicht vor. Wenn dem tatsächlich so ist, liegt hier ein großes Versäumnis des Innensenators vor, dem offensichtlich die Kosten seiner Behörde nicht so wichtig sind.
Bevor darüber diskutiert werden kann, wer die Polizeikosten für Fußballspiele im Allgemeinen oder Risikospiele im Speziellen trägt, sollte die Innenbehörde hier zuerst einmal für Transparenz und für eine bessere Diskussionsgrundlage sorgen. Fußball-Randale auf Kosten aller Steuerzahlenden ist aus unserer Sicht nicht länger hinzunehmen. Das gilt auch für Desinteresse an den Kosten.
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