Steuerschätzer: Werden etwas optimistischer

Der Arbeitskreis Steuerschätzungen hat in seiner Novemberschätzung die bisherigen Prognosen angehoben. Dies teilt das Finanzministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern mit.

Auch Mecklenburg-Vorpommern könne mit höheren Einnahmen rechnen als noch im Mai angenommen. Nach Einschätzung des Arbeitskreises würden die Einnahmen des Bundes, der Länder und der Gemeinden bis 2025 gesamtstaatlich um 179 Milliarden Euro steigen. Für den Landeshaushalt Mecklenburg-Vorpommern ergebe sich in diesem Jahr ein um rund 508 Millionen Euro verbessertes Ergebnis als noch bei der letzten Schätzung angenommen. Für die folgenden Jahre falle der Einnahmezuwachs jedoch etwas geringer aus.

Ein spürbarer Geldsegen ist laut Finanzministerium Mecklenburg-Vorpommern für die Kommunen des Landes zu erwarten. Die Gemeindesteuern sollen kräftig steigen. Nach erster Auswertung werde in 2021 und 2022 mit einem Zuwachs von 77 Millionen Euro und 90 Millionen Euro gegenüber der Mai-Schätzung gerechnet. Der Gleichmäßigkeitsgrundsatz des Finanzausgleichs lasse die Kommunen darüber hinaus von den höheren Landeseinnahmen mit profitieren. Nicht zu vergessen sei die vom Land bereits geleistete Kompensation von 67 Millionen Euro für die ursprünglich erwarteten Gewerbesteuerausfälle dieses Jahres. Alles in allem erhöhe sich die kommunale Finanzausstattung 2021 daher sogar überproportional.

Das Plus der Steuerschätzung komme mit Blick auf die Kassenentwicklung nicht überraschend, kommentierte Finanzminister Reinhard Meyer (SPD) das Ergebnis für sein Land. Allerdings blieben weiter – nicht zuletzt wegen der Corona-Pandemie – große Unsicherheiten auf der Einnahmeseite.

Finanzministerium Mecklenburg-Vorpommern, PM vom 11.11.2021