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Kaffeesteuer: AfD für Abschaffung
Die Bundesregierung soll die Kaffeesteuer abschaffen. Dies fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag (BT-Drs. 19/22198).
Zur Begründung heißt es, die Kaffeesteuer sei ein Relikt aus dem 18. Jahrhundert und von Friedrich dem Großen als Luxussteuer eingeführt worden. Der Kerngedanke der Einführung existiere nicht mehr, denn Kaffee gehöre heute zu den Grundnahrungsmitteln.
Die Steuer sei daher zu einer reinen Verbrauchsteuer geworden. Einen wesentlichen Beitrag zur nachhaltigen Sicherung der Staatseinnahmen leiste die sie aufgrund ihres geringen Aufkommens von einer Milliarde Euro (2018) nicht. Die Abschaffung dieser Steuer wäre außerdem ein Schritt zur Steuerharmonisierung, da nur noch wenige Länder in der EU die Steuer erhöben.
Deutscher Bundestag, PM vom 11.09.2020
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