Bulgarien und Rumänien: Sind Schengen-Raum beigetreten

Bulgarien und Rumänien sind seit dem 31.03.2024 Schengen-Mitglieder. Damit gelten in beiden Mitgliedstaaten die Schengen-Vorschriften, auch für die Ausstellung von Schengen-Visa. Die Kontrollen an den Luft- und Seebinnengrenzen werden aufgehoben.

Der Beitritt geht laut EU-Kommission auf den Beschluss des Rates vom Dezember 2023 zurück. In einem nächsten Schritt müsse der Rat einen Beschluss fassen, um einen Termin für die Aufhebung der Kontrollen auch an den Landbinnengrenzen zwischen Bulgarien, Rumänien und den anderen Schengen-Ländern festzulegen.

Seit Dezember letzten Jahres hätten beide Mitgliedstaaten alle erforderlichen Maßnahmen ergriffen, um eine reibungslose Anwendung der Schengen-Vorschriften ab dem 31.03.2024 zu gewährleisten, so die Kommission. Die Anfang März von der Kommission gemeinsam mit Bulgarien und Rumänien eingeführten Kooperationsrahmen bauten auf der erfolgreichen Umsetzung der Pilotprojekte für beschleunigte Asyl- und Rückkehrverfahren auf. Mit diesen Kooperationsrahmen würden Rumänien und Bulgarien einen weiteren Beitrag für die Zusammenarbeit in Grenz- und Migrationsfragen, die gemeinsamen europäischen Bemühungen zur Gewährleistung der Sicherheit der EU an den Außengrenzen und zur Bewältigung der Migrationsherausforderungen leisten.

Darüber hinaus sei eine regionale Initiative zur polizeilichen Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten entlang der Westbalkanroute und der östlichen Mittelmeerroute (Bulgarien, Rumänien, Österreich, Griechenland, Ungarn, Slowakei) gestartet worden. So könnten die Herausforderungen in diesem Bereich, einschließlich der grenzüberschreitenden Kriminalität, gemeinsam und nachhaltig angegangen werden.

Europäische Kommission, PM vom 02.04.2024