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Corona-Konjunkturpaket: Laut Regierung erfolgreich
Das vom Koalitionsausschuss am 03.06.2020 angesichts der Corona-Pandemie vorgelegte Konjunkturpaket ist nach Ansicht der Bundesregierung ein Erfolg. Deutschland sei besser durch das Krisenjahr 2020 gekommen als alle anderen großen europäischen Volkswirtschaften, erklärt sie in ihrer Antwort (BT-Drs. 19/31764) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (BT-Drs. 19/30861). Zudem setze das darin enthaltene Zukunftspaket wichtige Impulse für anstehende Transformationsprozesse, insbesondere bei Klimaschutz und Digitalisierung.
Von den Mitteln, die im Rahmen dieses Programms in den Bundeshaushalt 2020 eingestellt worden seien, seien gut 53,5 Milliarden Euro abgeflossen. Durch Steuerentlastungen entgangene Einnahmen sind den Ausführungen der Regierung zufolge in dieser Zahl nicht enthalten. Mit diesen sowie einer Reihe weiterer ausgabenwirksamer Maßnahmen, die unabhängig vom Konjunkturprogramm sind, erklärt die Bundesregierung die Zahl von 300 Milliarden Euro, die Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) den Fragestellern zufolge Anfang Juni 2021 als Volumen der Corona-Maßnahmen genannt hat.
Deutscher Bundestag, PM vom 09.08.2021
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