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Impulse

vom Deutschen Steuerzahlerinstitut (DSi)

DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 35: Weiterhin volle Auftragsbücher in der Bundespolitik - zulasten der Steuerzahler

Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages haben einen umfangreichen Sachstand zu den Beauftragten der Bundesregierung und des...

10.10.2024
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 34: Es wird Zeit für eine Bürokratiebremse

Am 26. September soll der Gesetzentwurf zur Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen im Bundestag in erster Lesung beraten werden. Damit kommt...

17.09.2024
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 33: Doch bis in alle Ewigkeit? - Mangelnder politischer Wille für die Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen

DSi-Analysen der Haushaltspläne 2024 der Bundesländer bringen den Umfang der Staatsleistungen an die katholische und evangelische Kirche auf den...

07.08.2024
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 32: Mehr Effizienz statt mehr Geld: Über brachliegende Milliarden im Bundeshaushalt

Der Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2025 wirft mehr Fragen auf, als das er beantwortet. Zudem lässt er jede Spur von Prioritätensetzung...

18.07.2024
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 31: Zwischenbilanz des deutschen Lieferkettengesetzes: Viel Bürokratie, wenig Nachhaltigkeit

Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) ist seit dem 1. Januar 2023 für Unternehmen mit mehr als 3.000 Beschäftigten in Kraft. Seit dem 1....

10.07.2024
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 30: Der aktuelle Sondervermögen-Fetisch verkennt politische Realitäten

Sondervermögen sind derzeit in aller Munde. Das verwundert kaum: Ihre Befürworter sehen darin die effektivste Möglichkeit, den gordischen Knoten von...

03.07.2024
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 29: Legalisierung des Unrechts bei der Öffentlichkeitsarbeit von Fraktionen

Die Regierungsfraktionen haben zusammen mit der CDU/CSU-Fraktion einen Entwurf zur Änderung des Abgeordnetengesetzes (AbgG) vorgelegt, der...

28.06.2024
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 28: DSi-Analyse zur Tilgung von Notlagenschulden in der aktuellen Ausgabe des Wirtschaftsdienstes

In der aktuellen Mai-Ausgabe des Fachjournals Wirtschaftsdienst ist eine umfassende DSi-Analyse zur Tilgung der Notlagenschulden erschienen. Darin...

14.05.2024
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 27: Die Schuldenbremse wirkt - aber anders, als ihre Kritiker behaupten

Lars Feld und Kollegen haben im Auftrag der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit eine Studie vorgelegt. Darin wird nach den kausalen Wirkungen...

12.04.2024
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 26: DSi-Tilgungsbarometer (März 2024)

Die Tilgung der in den Ausnahmehaushaltsjahren aufgenommenen Notlagenkredite wird die Haushalte noch für Jahrzehnte belasten. In unserem DSi-Impuls...

27.03.2024
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 25: Der Investitions- und Tilgungsfonds - Tilgung bis in alle Ewigkeit?

Die Deutsche Bundesbank hat ihren Geschäftsbericht 2023, inklusive Jahresabschluss und Gewinn- und Verlustrechnung, veröffentlicht. Sie schließt mit...

23.02.2024
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 24: Blackbox Auslandsarbeit parteinaher Stiftungen

Das zweite Stiftungsurteil des Bundesverfassungsgerichts vom 22. Februar 2023 war eine Zäsur in der Finanzierung parteinaher Stiftungen. Da durch die...

01.02.2024
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 23: Strukturreformdebatte zum Rundfunk greift DSi-Vorschläge auf

Derzeit nimmt die Strukturreformdebatte um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk an neuer Fahrt auf. Bereits im vergangenen Jahr hat die FDP...

19.01.2024
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 22: Geplante Ehrensold-Reform

Der SPIEGEL berichtet, dass die Ampel-Koalition eine Anpassung des sogenannten Ehrensolds ehemaliger Bundespräsidenten plant. Demnach sollen künftig...

16.01.2024
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 21: Lackmustest für die Haushaltspolitik

Die Bundesregierung hadert mit ihrer Haushaltspolitik. Die Debatte um die Schuldenregel wurde erneut entfacht. In diesem Zusammenhang hat der...

04.01.2024
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 20: Schweizer Schuldenbremse als Vorbild

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zum 2. Nachtragshaushalt 2021 hat die Kritik an der Schuldenbremse lauter werden lassen. Selten wird...

20.11.2023
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 19: Sparpotenziale parteinaher Stiftungen

Am 13. Oktober 2023 haben die Regierungsfraktionen zusammen mit der CDU/CSU-Fraktion den Entwurf zu einem Stiftungsfinanzierungsgesetz eingebracht....

24.10.2023
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 18: Staatsleistungen ablösen - Aufwüchse beenden

In ihrer aktuellen Grafik des Monats greift die Zentrale Datenstelle der Landesfinanzminister die Staatsleistungen an die Kirchen auf. Dargestellt...

09.10.2023
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 17: Den Abbau von Sondervermögen forcieren

Mit ihrem Entwurf zum Bundeshaushalt 2024 möchte die Bundesregierung zu finanzieller Stabilität zurückkehren. Allerdings gelingt dies größtenteils nur...

06.09.2023
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 16: Games-Förderprogramm auslaufen lassen

Heute startet die „Gamescom“, die weltweit größte Messe für Computer- und Videospiele in Köln. Der Bundeswirtschaftsminister wird eine Rede auf der...

23.08.2023