
Straßenausbaubeiträge landesweit abschaffen!
Schuldenuhr umgestellt
Schulden sinken weiter
Entlastung der Bürger in Angriff nehmen
Wir haben unsere Schuldenuhr aktualisiert: Die Schulden des öffentlichen Gesamthaushalts sinken weiter. Heute hat das Statistische Bundesamt neue Zahlen veröffentlicht – 2018 sank der Schuldenberg um 53 Mrd. auf 1.914 Mrd. Euro. „Es ist gut, dass Bund, Länder und Kommunen in Zeiten von Rekordsteuereinnahmen Altschulden tilgen. Genauso wichtig ist es aber, dass die Politik auch Versprechen einhält. Daher: Weg mit dem Soli und runter mit der Rekordsteuerbelastung von Bürgern und Betrieben!“, so BdSt-Präsident Reiner Holznagel.
Hintergrund: So funktioniert Die Schuldenuhr Deutschlands
Die Schuldenuhr veranschaulicht, ob die Politik am Schuldenmachen festhält oder den Schuldenberg abbaut. Bei der Veränderung pro Sekunde werden die geplanten Nettokreditaufnahmen bzw. -tilgungen der Kernhaushalte von Bund, Ländern und Kommunen erfasst – diese Haushalte werden direkt von der Politik gesteuert und damit verantwortet. Der ebenfalls auf der Schuldenuhr angezeigte Gesamtschuldenstand umfasst darüber hinaus auch die Schuldenentwicklung bei den so genannten Kassenverstärkungskrediten sowie die Schulden der öffentlichen Schattenhaushalte. Die Schuldenuhr wird regelmäßig aktualisiert, sobald sich Daten der Kernhaushalte ändern und das Statistische Bundesamt neue Zahlen zur Gesamtverschuldung vorlegt.
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Kommunalkompass
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