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Thüringen in finanzieller Schieflage: Haushaltsloch von über 1 Milliarde Euro droht

Bund der Steuerzahler Thüringen e. V. / Meldungen / Presseinformation 18.06.2024, S.M. Fries

Der Thüringer Rechnungshof hat den Jahresbericht 2024 vorgestellt - düstere Zahlen warten auf uns

Mit einem deutlichen Stoppsignal richtet sich der Thüringer Landesrechnungshof an die Landesregierung: Für das kommende Jahr wurden die erwarteten Steuereinnahmen um satte 90 Millionen Euro nach unten korrigiert. Erstmals seit 2011 steht der Landeshaushalt wieder im Minus – ein Defizit von 327 Millionen Euro, das die finanzielle Lage erheblich verschärft.

Der Hauptgrund für diese prekäre Situation sind sinkende Einnahmen von 225 Millionen Euro, die auf rückläufige Steuereinnahmen zurückzuführen sind. Dem stehen jedoch Mehrausgaben von beachtlichen 652 Millionen Euro gegenüber – insbesondere für Investitionen und steigende Personalkosten. Diese Schieflage birgt die Gefahr, dass Thüringen im Jahr 2025 ein Finanzierungsloch von über 1 Milliarde Euro zu bewältigen hat.

Der Bund der Steuerzahler Thüringen schlägt Alarm:

Das Land muss dringend die Schulden reduzieren und verantwortungsvoll mit den Steuergeldern umgehen. Die derzeitigen Mehrausgaben für Personal und Investitionen in Höhe von 652 Millionen Euro sind in dieser Situation kontraproduktiv. Es ist unverzichtbar, dass die Ausgaben rigoros an die finanzielle Realität angepasst werden. Unnötige Personalstellen müssen abgebaut, und unnötige Ausgaben konsequent eingespart werden.

Forderung nach verantwortungsbewusster Haushaltsführung

Es ist die zentrale Aufgabe des Landtags, mit den vorhandenen Mitteln so effizient wie möglich zu wirtschaften. Angesichts eines drohenden Haushaltslochs von 1 Milliarde Euro erwarten die Bürger ein umsichtigeres und verantwortungsbewusstes Handeln der Regierung.

Nur durch eine konsequente Haushaltsdisziplin kann das Land die Steuerzahler entlasten und gleichzeitig die finanzielle Zukunft sichern. Ein stabiler und tragfähiger Haushalt ist die einzige Möglichkeit, das Vertrauen der Bürger zu erhalten und sicherzustellen, dass Thüringen handlungsfähig bleibt, so die klare Botschaft des Bund der Steuerzahlers Thüringen e.V. 

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