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© Quelle: Pixabay

Rostock muss auf Sparkurs gehen! Prüfung von riskanten Großprojekten erforderlich

Presseinformation 15.05.2022

Wie jetzt bekannt wurde, wird die Hansestadt Rostock den Hebesatz für die Grundsteuer B anheben. Der Bund der Steuerzahler Mecklenburg-Vorpommern e.V. (BdSt MV) kritisiert diesen Schritt: "Steuererhöhungen müssen das letzte Mittel sein, um einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Der erste Schritt sind immer Sparanstrengungen", macht die stellv. Landesvorsitzende Diana Behr deutlich.

"Jetzt tritt ein, was längst absehbar war. Die Hansestadt wird in den kommenden Jahren keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen können. Dennoch plant man weiter riskante Großprojekte, wie etwa den Bau der BUGA-Brücke über die Warnow, die zwar schön, aber aus wirtschaftlicher Sicht fragwürdig sind. Sollte dieses Projekt umgesetzt werden - ob mit oder ohne BUGA - wird Rostock sich absehbar hoch verschulden müssen. Die Zeche dafür müssen letztlich die Rostockerinnen und Rostocker zahlen. Die jetzt geplante Anhebung der Grundsteuer B trifft die Einwohnerinnen und Einwohner erheblich, da auch die Inflation steigt und die Energie- und Gaspreise explodieren. Der BdSt MV befürchtet, dass auch die Neuberechnung der Grundsteuer ab 2025 zu weiteren Belastungen führt.  Die Bürgerschaft muss Konsequenzen ziehen, jetzt auf einen konsequenten Sparkurs setzen und die Realisierbarkeit der zahlreichen Großprojekte transparent prüfen." 

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