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Neues zu „Faire Abwassergebühren. Jetzt.“
„Wer fragt, der führt.“ ist eine beliebte Redewendung. Bei der Aktion „Faire Abwassergebühren. Jetzt.“ des Bundes der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen (BdSt NRW) zeigt sich wieder einmal wie unterschiedlich die Gebührenerhebung in den Städten und Gemeinden erfolgt und wie der Umgang mit Widersprüchen ist.
Im Regelfall wird davon ausgegangen, dass die Hausabgaben für Grundsteuer, Abfall- und Abwasserentsorung oder Straßenreinigung- und Winterdienst zu Beginn des Jahres in Rechnung gestellt werden. Das muss aber nicht so sein, wie zahlreiche Rückfragen von BdSt NRW-Mitgliedern zeigen.
Wussten Sie, dass in Lüdenscheid die Abwassergebühren in der Regel im Mai eines jeden Jahres festgesetzt werden? Oder dass in Solingen die Regenwassergebühr zu Jahresbeginn mit den Grundbeseitzabgaben berechnet wird, während die Festsetzung der Schmutzwassergebühr separat im Herbst erfolgt? Warum sind diese Fragen und die Antworten darauf für die Lüdenscheider und Solinger Steuerzahler wichtig? Ein Widerspruch gegen Abgabenbescheide ist innerhalb eines Monats nach Erhalt des Bescheides möglich.
In Lüdenscheid muss vor Erhebung des Widerspruchs zunächst der Bescheid angekommen sein. Für die Niederschlagswassergebühr konnte in Solingen bereits mit Erhalt des Grundabgabenbescheides im Januar Widerspruch erhoben werden. Bei der Schmutzwassergebühr ist der Bescheid im Herbst abzuwarten. Es gibt Städte und Gemeinden, in denen zu ganz unterschiedlichen Zeiten und nach den unterschiedlichen Abgabenarten getrennt Bescheide erteilt werden.
Über diese und weitere gestellte Fragen und die Antworten darauf können Sie sich auf der Internetseite www.steuerzahler.de/nrw/abwasser informieren. Die Seite wird laufend aktualisiert.
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