DSi kompakt Nr. 55: Die Notlagenregelungen in den Schuldenbremsen der Länder
Das wäre ein Verzicht mit Symbolkraft!
DSi kompakt Nr. 56: Auftrag und Struktur der Landesmedienanstalten
Mit unserem DSi-Rundschreiben 06-2022, das den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk thematisiert und Vorschläge zu echten Aufgaben- und Strukturoptimierungen gemacht hat, haben wir uns in eine derzeit an Fahrt aufnehmende Debatte eingebracht. Vollständig unter dem Radar dieser Debatte schweben bislang die 14 Landesmedienanstalten – selbst ein integraler Bestandteil des dualen Rundfunksystems in Deutschland –, obwohl die Rechnungshöfe der Länder sowie die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten immer wieder Kritik an deren Finanzausstattung oder Struktur üben. Diese Leerstelle füllt die vorliegende Untersuchung.