DSi kompakt Nr. 45: Abbau der kalten Progression seit 2016 – eine Zwischenbilanz

Die kalte Progression im Einkommensteuertarif führt zu ungerechtfertigten Steuermehrbelastungen. Der Bund der Steuerzahler hat darauf jahrzehntelang hingewiesen und Tarifreformen angemahnt. Die Problematik der kalten Progression ist auch von der parlamentarischen Opposition immer wieder aufgeworfen, aber von Seiten der politisch Verantwortlichen lange Zeit verneint, ignoriert oder kleingeredet worden.

Im Sommer 2014 präsentierte der Bund der Steuerzahler der Bundespolitik einen eigenen Vorschlag für ein Gesetz zum Abbau der kalten Progression. Im Sommer 2015 gelang dann ein finanzpolitischer Durchbruch. Der damalige Bundesfinanzminister Schäuble kündigte an, dass fortan die Inflation in den Einkommensteuertarifen zugunsten der Steuerzahler berücksichtigt und damit die kalte Progression gedämpft werden solle.

Eine derartige Indexierung ist dann auch in allen Einkommensteuertarifen der Jahre 2016 bis 2021 erfolgt. Das war und ist ein wichtiger Zwischenerfolg für den Bund der Steuerzahler. Aus diesem Anlass wird nachfolgend eine Bilanz gezogen, welche Entlastungeffekte diese Tarifreformen für die Steuerzahler seither hatten.