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DSi Impuls Nr. 28: DSi-Analyse zur Tilgung von Notlagenschulden in der aktuellen Ausgabe des Wirtschaftsdienstes
In der aktuellen Mai-Ausgabe des Fachjournals Wirtschaftsdienst ist eine umfassende DSi-Analyse zur Tilgung der Notlagenschulden erschienen. Darin greifen wir erneut das in der Öffentlichkeit nach wie vor unterrepräsentierte Thema der „Tilgungsillusion“ auf. Denn die Gefahr ist groß, dass die in den vergangenen Haushaltsjahren aufgenommen Notlagenschulden des Bundes de facto niemals getilgt werden.
Der Volltext des Artikels befindet sich im Anhang dieses Impulses.
DSi-Diagnose
Dass diese Gefahr nicht unbegründet ist, machen wir in dem Wirtschaftsdienst-Artikel auch anhand von Äußerungen des Bundesfinanzministers deutlich, der eine Revision des derzeit gültigen Tilgungsplans in Aussicht gestellt hat, sollte die Staatsschuldenquote bis 2028 unter die 60-Prozent-Marke fallen.
Nachdem die Ampel-Koalition sich also bereits durch eine Verschiebung und Streckung der Tilgungspläne der vorher amtierenden Großen Koalition finanzielle Spielräume geschaffen hat, steht die Tilgung, die ursprünglich als zentraler Paradigmenwechsel bei der Entwicklung der Schuldenbremse gegolten hat, erneut zur Disposition.
Darüber hinaus ist das Thema unserer Wahrnehmung nach in der medialen Debatte massiv unterbelichtet. Die Frage der Rückzahlung der Schulden in kommenden Haushaltsjahren spielt kaum eine Rolle in der Berichterstattung. Vor allem aber scheint vielen nicht klar zu sein, dass der Begriff „Tilgung“ im Zusammenhang mit der Rückzahlung der Notlagenschulden nicht dem entspricht, was gemeinhin unter Tilgung verstanden wird (siehe hierzu auch das DSi-Impuls Nr. 13).
DSi-Forderung
Obgleich – technisch gesehen – ein Abbau der Schuldenstandsquote auch mit dieser Tilgungsillusion erreichbar ist, steht die Erfüllung des übergeordneten Ziels der Schuldenregel, ein weiteres Anwachsen des Schuldenstands zu verhindern, infrage. Es sollte jedenfalls davon Abstand genommen werden, hier von „Tilgung“ zu sprechen. Denn mit einer Tilgung im eigentlichen Sinn hat dieses Vorgehen nichts zu tun. Hingegen werden dadurch Gefahren, wie steigende Risikoprämien auf den Kapitalmärkten und Plateau-Effekte durch künftige Krisen, fortgeschrieben. Hier wäre also eine klare Sprache angezeigt: Die Kreditkosten für Corona-Masken, Entlastungspakete und Energiepreisbremsen werden auch noch unsere Kinder und Kindeskinder zu tragen haben.
Folgende DSi-Impulse zu dem Thema könnten Sie - neben dem DSi-Impuls Nr. 13 - auch interessieren:
DSi-Impuls Nr. 25, DSi-Impuls Nr. 26
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