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Impulse

vom Deutschen Steuerzahlerinstitut (DSi)

DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 14: Plädoyer für eine zukunftsorientierte Haushaltspolitik

Im aktuellen EZB-Wirtschaftsbericht werden auf Grundlage der nationalen Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen die Staatsausgaben im Euroraum während...

01.06.2023
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 13: Verzauberung des Steuerzahlers durch eine Tilgungsillusion

Es ist scheinbar ganz einfach: Die während der Ausnahmehaushaltsjahre 2020 bis 2022 aufgenommenen, schuldenbremsenrelevanten Notlagenschulden des...

20.04.2023
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 12: Alle müssen den Gürtel enger schnallen

Der Bundeshaushalt steht weiterhin vor großen Herausforderungen. Gestiegene Zinslasten und die notwendige – wenn auch faktisch nur unechte –...

30.03.2023
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 11: Eine Schuldenbremse für die Rentenversicherung

Die Schweiz steht am Anfang eines Diskussionsprozesses, der in Deutschland nur noch müdes Lächeln hervorruft. Ab 2029 wird die dortige „Alters- und...

13.03.2023
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 10: Regionalflughafen Kassel-Calden - Dauersubventionierung beenden

Der Regionalflughafen Kassel-Calden feiert demnächst sein 10-jähriges Bestehen. Eigentümer sind das Land Hessen, die Kommunen Kassel und Calden sowie...

17.01.2023
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 9: Sondervermögen abbauen - Haushaltsklarheit schaffen

Der Bundeshaushaltsplan 2023 liefert auch neue Planzahlen für diverse Sondervermögen des Bundes. Wir nehmen das zum Anlass, die Daten für die im DSi...

10.01.2023
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 8: Sparen ist möglich - und dringend geboten

Heute hat sich der Bundesrat mit dem Haushaltsgesetz 2023 befasst. Das nehmen wir zum Anlass, überblickshaft auf die besonderen Rahmenbedingungen...

16.12.2022
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 7: Staatsleistungen an die Kirchen schnell ablösen

Eine Arbeitsgemeinschaft mit Bundesländern und Kirchenvertretern ist im August 2022 gegründet worden, wie eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums...

06.12.2022
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 6: Steuerfinanzierung parteinaher Stiftungen begrenzen

Derzeit verhandelt das Bundesverfassungsgericht eine Klage der AfD auf staatliche Förderung der ihr nahestehenden Desiderius-Erasmus-Stiftung. Laut...

16.11.2022
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 5: Echte Strukturreformen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Der ARD-Vorsitzende Tom Buhrow hat jüngst in einer Rede wichtige Fragen zu echten und nachhaltigen Strukturreformen des Öffentlich-Rechtlichen...

03.11.2022
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 4: Die Schuldenbremse ist durchaus flexibel

Kürzlich hat das Bundeswirtschaftsministerium mit der Herbstprojektion 2022 das gesamtwirtschaftliche Produktionspotenzial und die sogenannte...

19.10.2022
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 3: Sondervermögen sind trojanische Pferde

Aktuellen Medienberichten zufolge kritisiert der Bundesrechnungshof (BRH) den vom Verteidigungsministerium geplanten Einsatz des...

11.10.2022
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 2: Finanzhilfen gehören endlich auf den Prüfstand

Eine aktuelle Strukturanalyse des IfW Kiel hat ergeben, dass der Bund allein im Jahr 2021 87,2 Mrd. Euro für Finanzhilfen ausgegeben hat. Damit ist...

05.10.2022
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 1: Österreich führt Tarif auf Rädern ein

Die Regierung Österreichs hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der einen automatischen Abbau der kalten Progression im Einkommensteuertarif ("Tarif auf...

27.09.2022