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Sparpotenziale entdecken

Bund der Steuerzahler Nordrhein Westfalen e. V. / Newsticker Nordrhein-Westfalen 17.02.2020, Janine Bergendahl

Am Anfang eines jeden Jahres erhalten die Grundstückseigentümer in Nordrhein-Westfalen ihre Grundabgabenbescheide. In diesen Bescheiden setzen die Städte und Gemeinden in der Regel die Grundsteuer B, die Abfall-, die Abwasser- und die Straßenreinigungsgebühren fest.

Ende Januar beantworteten die beiden BdSt-Experten Harald Schledorn und Markus Berkenkopf alle Fragen rund um die Grundabgaben bei einer Telefonaktion. Am häufigsten fragten die Anrufer nach Einsparmöglichkeiten bei den Benutzungsgebühren. Hier ist die Reduzierung der Frischwassermenge bei der Berechnung der Schmutzwassergebühren ein echter Dauerbrenner. Wer Frischwasser für die Gartenbewässerung benutzt, zahlt auf Antrag bei den kommunalen Verwaltungen weniger Schmutzwassergebühren an seine Kommune. Auch bei den Regenwassergebühren gibt es mancherorts Einsparpotenzial. 
Natürlich waren die beiden Experten des BdSt NRW auch bei der Durchsicht der Satzungen behilflich. Auch bei den Abfallgebühren gibt es eine Vielzahl von Einsparmöglichkeiten, die aber ebenfalls oft in den Tiefen der kommunalen Satzungen versteckt sind. Hier drehten sich die Fragen um die Voraussetzungen, damit benachbarte Grundstückseigentümer sich eine Restabfalltonne teilen können. Auch die Befreiungsmöglichkeiten vom Anschlusszwang an die Biotonne war immer wieder Thema der Telefongespräche. 
Gesprächsbedarf gab es auch bei den Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren. Die häufigste Frage in diesem Zusammenhang war: „Kann man Straßenreinigungs- bzw. Winterdienstgebühren zurückerstattet bekommen, wenn die Kommune über einen längeren Zeitraum hinweg überhaupt nicht reinigt?“ 
Die Experten standen einen Tag lang Rede und Antwort. Fazit: Die Telefonaktion war ein hervorragender Service für die Mitglieder des BdSt NRW und für alle, die noch Mitglied im BdSt NRW werden wollen. 

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